SPD Berlin: Sawsan Chebli übernimmt Müller

Deutschland SPD nach einem Streit in Berlin

Sawsan Chebli übernimmt Müller

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Chebli droht, beim Bundestag mit leeren Händen Poker zu spielen

Der Berliner Staatssekretär Sausan Chebli möchte dem Bundestag beitreten. Der regierende Bürgermeister Michael Müller beansprucht jedoch bereits ihren Wahlkreis, der als sicher angesehen wurde. Chebli will noch einen Kandidaten für den Bundestag offen halten.

Staatssekretär Sawsan Chebli will mit dem Berliner Ministerpräsidenten Michael Müller (SPD) um einen Sitz im Bundestag kämpfen. “Ich freue mich auf einen offenen und fairen Wettbewerb um die Nominierung”, sagte der SPD-Politiker am Donnerstagabend.

ichDie SPD hat die Weichen für den Bundestagswahlkampf im nächsten Jahr gestellt. Nach der Ankündigung, dass der stellvertretende Bundeskanzler Olaf Scholz die höchste Kandidatur annehmen muss, liegt der Schwerpunkt nun vor allem auf der Auswahl direkter Kandidaten für den Vertragsstaat in Berlin.

Denn im Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf gibt es einen echten Kampf um die Kandidatur. Am Montag gab der amtierende Bürgermeister Michael Müller bekannt, dass er für einen Wahlkreis nominiert werden will. Es ist seit einiger Zeit klar, dass Müller die Führung der Berliner PSD aufgibt. Am 31. Oktober wollen der Bundesfamilienminister Francisco Giffi und der Vorsitzende der Fraktion der Berliner SDP, Reid Saleh, in die neue Doppelleitung gewählt werden. Ein kleiner Kreis von Parteiführern stimmte Müller im Januar zu.

Das Problem: Sawsan Chebli ist bereits intern für die Kandidatur in Charlottenburg-Wilmersdorf positioniert. Der Bezirk ist die Heimatstadt des Berliner Staatssekretärs für bürgerschaftliches Engagement. Nach Muellers Erklärungen machte Chebli erstmals klar, dass er die Kandidatur des Bundestages offen halten werde und dass er nach weiteren Diskussionen “sehr bald” darüber entscheiden wolle.

Am Donnerstagabend war klar: Chebli wollte für den Bundestag nominiert werden. Möglicherweise gibt es jetzt einen internen PSD-Kandidaten für ein Duell zwischen dem Außenminister und dem regierenden Bürgermeister.

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In einer Erklärung gegenüber WELT gab Chebli bekannt, dass sie am Abend Mitglieder ihres Bezirksverbandes gebeten habe, “mich für meinen Wahlkreis zu nominieren”. Aus ihrer Sicht hat sie eine Reihe von Argumenten: „Die Hauptthemen der SPD sind auch Themen aus meiner früheren Arbeit: sei es der Kampf für sozialen Zusammenhalt, soziale Gerechtigkeit, Gleichheit und gegen Ausgrenzung, Rassismus und Antisemitismus. Es besteht aber auch das Bekenntnis zu einer starken Rolle Deutschlands und Europas in einer schwierigen Welt. “”

Nach ihrer Position als Sprecherin des damaligen Außenministers Frank-Walter Steinmeier und jetzt als Staatssekretärin in Berlin fühlt sie sich gut vorbereitet, sagt Chebli: “Ich bin bereit für die Bundespolitik.” Sie erwartet nun einen “offenen und fairen Wettbewerb für die Nominierung “”.

Kuhnerts Vormarsch überraschte Müller

Der mögliche Kandidat für ein Duell zwischen Chebli und Müller ist für beide unvorbereitet. Der Gouverneur von Berlin war in der Tat für einen anderen Wahlkreis bestimmt: den Tempelhof-Schöneberg. Hier jedoch setzte ihn Jussos Chef Kevin Kunert in die Parade ein. Vor einer Woche gab der 31-Jährige seine Kandidatur in dem Wahlkreis bekannt, aus dem Kuhnert über den Berliner Tagesspiegel kam. Eine “seltsame Situation” sei Künert und ihm passiert, sagte Müller gegenüber RTL / n-tv angesichts der Situation im Wahlkreis Tempelhof-Schönberg. „Und irgendwie muss man eine Einigung erzielen.“ Ein hochrangiger SPD-Politiker bezeichnete Kuhnerts Herangehensweise an die dpa-Nachrichtenagentur als „unsozial“.

Neben Chebli und Mueller bekundete auch der künstlerische Leiter der Brüder Grimm, Frank-Lorenz Engel, Interesse an einer Bewerbung bei Charlottenburg-Wilmersdorf. Gelegenheiten, in andere Gebiete zu ziehen, sind für die Teilnehmer selten. In der Mitte nimmt Juso-Präsidentin Anika Klose Stellung, andere Kreise erlauben keine “externen Kandidaten”, berichtet “Tagesspiegel“.

Chebli, Mueller und Engel präsentierten sich am Donnerstagabend bei einem Treffen des PSD-Regionaldirektors in Charlottenburg-Wilmersdorf. Laut WELT gab es keine Abstimmung. Anscheinend bedankten sich jedoch mehrere Teilnehmer dafür, dass sie die Wahl für die Nominierung des Kandidaten im Bundestag hatten.

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