Kronenkrise: Dieser Streit zeigt wachsende Nervosität

EINAm Montagabend, kurz vor 22:00 Uhr, platzte Heiner Gargs Kragen. “Die Tatsache, dass @Markus_Soeder ausgerechnet 15 anderen Ländern die Welt neu erklären möchte”, twitterte Schleswig-Holsteins ansonsten vorsichtig kommunizierender Gesundheitsminister angesichts von Coronas früheren Versuchen an der Krone, einschließlich der Testzerstörung, “einfach grotesk”. “. Premierminister Soder, also der Mann ab der FDP, muss sich künftig “auf Bayern konzentrieren” und andere Länder ihre Arbeit machen lassen. “Niemand braucht seine Anrufe und Lehren.”

Ende der Nachricht. Coronavirus greift nicht nur die Gesundheit der Infizierten an. Es belastet auch die Nerven verantwortungsbewusster Politiker und die föderalen Beziehungen zwischen den 16 Bundesländern.

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Es ist erst drei Monate her, seit sich Bundeskanzler und Ministerpräsidenten der Bundesländer einig waren, dass der Kampf gegen das Coronavirus im Wesentlichen in den Händen der Bundesländer liegen sollte. Dies wollte zum einen die Tatsache berücksichtigen, dass Covid-19 in Ländern wie dem dünn besiedelten Mecklenburg-Vorpommern viel schwieriger war als in den dicht besiedelten Gebieten des Ruhrgebiets. So waren auch Bayern und Baden-Württemberg im Süden der Republik viel stärker betroffen als Sachsen oder Schleswig-Holstein im Norden und Osten.

Die Regionalisierung der Pandemiekontrolle war ebenfalls flexibel. Gleichzeitig ermöglichte es verschiedenen Regierungschefs, insbesondere in den mildernden Phasen, Patriarchen und Patriarchen medienwirksam zu erscheinen.

Jetzt wird es wieder schwieriger. Die Zahl der Infektionen und schlechten Nachrichten nimmt zu. Und mit ihm – einem Betrüger, der schlecht denkt – auch die Forderung nach gleichberechtigten Lösungen. Nicht nur der bayerische Marcus Soder (CSU) fordert, dass die “Zügel” im ganzen Land “gestrafft” werden, wenn möglich zusammen mit allen 16 Bundesländern, um den Kampf gegen die Pandemie konsequenter zu gestalten, und höhere Geldstrafen für diejenigen, die dies nicht tun Tragen Sie Masken und höhere Strafen für Verstöße gegen die Quarantäne. Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) und der Hamburger Bürgermeister Peter Zhenscher (SPD) sprachen sich ebenfalls für eine größere “Gleichstellung” aus.

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Für Verkehrsverbände gibt es kein Konzept

Gemäß den Allgemeinen Regeln “machen die Allgemeinen Regeln” die Maßnahmen verständlicher “. Infolgedessen halten sich mehr Menschen besser an sie und arbeiten auch besser. Hans, insbesondere im Hinblick auf den Entzug der Erleichterung oder die Verschärfung der Bedingungen und Strafen, “wäre es wünschenswert, dass sich Bund und Länder auf einen gemeinsamen Ansatz einigen.”

So werden sich Kanzler und Ministerpräsident an diesem Donnerstag zum ersten Mal seit Mai wieder zu einer Videokonferenz treffen, um zu besprechen, wie es weitergehen soll. Unter anderem werden Test- und Quarantäneverpflichtungen für Reisende, die aus Risikogebieten zurückkehren, sowie die Vereinheitlichung der Regeln für private und öffentliche Feiern erörtert.

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Peter Zhenscher

Die von HDZ-Chefin Annegret Kramp-Karenbauer vorgeschlagene Verpflichtung, bei der Arbeit eine Maske zu tragen, muss ebenfalls berücksichtigt werden, wird aber wahrscheinlich nicht gelöst. Die meisten Bundesländer, darunter Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen, sehen derzeit keinen großen Bedarf an politischer Regulierung in Unternehmen. In Niedersachsen heißt es beispielsweise, dass sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer bei Bedarf am Arbeitsplatz äußerst verantwortungsbewusst verhalten.

Stattdessen sollte es sich auf Problemgruppen konzentrieren, von denen die meisten Experten sagen, dass sie hauptsächlich für die erneute Zunahme der Anzahl von Infektionen verantwortlich sind. Reisende kehren aus Risikogebieten zurück, die nach Spanien mit den Balearen inzwischen auch einen großen Teil der französischen Mittelmeerküste und der meisten Balkanländer ausmachen. Und diejenigen, die bereit sind zu feiern und zu feiern, für die derzeit im ganzen Land eine Vielzahl von Einschränkungen gelten. Von maximal zehn bis 50, 75 oder 250 bis maximal 500 Teilnehmern ist fast alles möglich. Je nachdem welches Bundesland feiert.

Der einheitliche Ansatz ist eher unwahrscheinlich

Es ist derzeit nicht ganz unmöglich, am Donnerstag eine einheitliche Lösung zu finden, aber es ist unwahrscheinlich. Insbesondere in den ostdeutschen Bundesländern mit ihren nach wie vor sehr niedrigen Infektionsraten denken die Staatsoberhäupter ohnehin nicht an eine Verschärfung der Kronenregeln – insbesondere nicht, wenn es um die Verletzung der Privatsphäre geht. Dort sind sie noch entspannt: Mecklenburg-Vorpommern hat am Dienstag gerade wieder Tagestourismus erlaubt. In Sachsen-Anhalt erwägt Ministerpräsident Rainer Haselov (CDU) die Eröffnung von Sporthallen und Stadien für Zuschauer.

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) widersprach offenbar Soders Forderung nach gemeinsamen Regeln für alle Länder. Es macht absolut keinen Sinn, überhaupt gegen den Erreger vorzugehen. Der entscheidende Faktor ist jetzt, “keine Spatzen mit Kanonen zu schießen” und alles zusammenzufassen. In Ländern mit einer hohen Anzahl von Infektionen müssen entscheidende Maßnahmen ergriffen werden. Dort sind auch Maßnahmen erforderlich, “die wir beispielsweise in Sachsen nicht ergreifen sollten”.

Die mecklenburgisch-westpommernische Ministerpräsidentin Manuela Schwessig (SPD) lehnte ebenfalls Forderungen nach nationalen Obergrenzen für Veranstaltungen und private Feiern ab.

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Auf der anderen Seite möchten westdeutsche Staaten mit relativ strengen Kronenregeln wie Niedersachsen oder Schleswig-Holstein wahrscheinlich einheitlichen nationalen Regeln zustimmen – aber nur, wenn sie die derzeit geltenden Beschränkungen nicht weiter mildern.

Selbst beim zweiten aktuellen Hauptthema, den Test- und Quarantänevorschriften, weisen die Schilder nicht unbedingt auf eine Einigung hin, wie aus dem oben genannten Twitter-Account des Gesundheitsministers von Schleswig-Holstein hervorgeht.

Immerhin: Der bayerische Ministerpräsident hat sich nicht nur mit seiner Koronarforschungspolitik in Kiel Feinde gemacht. Andererseits. Tobias Koch, Vorsitzender der HDZ-Fraktion, sprach am Dienstag als erster führender norddeutscher Politiker, der Marcus Soder als künftigen Kanzlerkandidaten der Union ausdrücklich unterstützte. Seine persönliche Lieblingskonstellation ist es, mit dem Leiter von CSB als Hauptkandidaten zu gehen Bundestagswahlen Um im Jahr 2021 umzuziehen, sagte Koch laut DDR. So gesehen zahlt sich die effektive Reaktion der Medien auf die Söder Crown-Krise auch im Norden aus.

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Quelle: DIE WELT / Alina Quast

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