Juni 22, 2024

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Machtkampf in Washington: Erste Abstimmung im Repräsentantenhaus endet mit Votum gegen McCarthy

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Machtkampf in Washington: Erste Abstimmung im Repräsentantenhaus endet mit Votum gegen McCarthy

Kevin McCarthy verliert Vorsitz im US-Repräsentantenhaus

Das US-Repräsentantenhaus hat eine historische Entscheidung getroffen: Erstmals in der Geschichte des Kongresses wurde ein Vorsitzender durch ein Parlamentsvotum abgesetzt. Kevin McCarthy, der bisherige Vorsitzende, wurde von einer Mehrheit der Parlamentskammer aufgrund einer parteiinternen Revolte bei den Republikanern gestürzt.

Der Vorsitzende des Repräsentantenhauses ist der dritthöchste Posten in der staatlichen Hierarchie der USA, nach dem Präsidenten und dessen Vize. Die Absetzung von McCarthy könnte daher internationale Auswirkungen haben, da die USA unter anderem über neue Hilfen für die Ukraine entscheiden müssen.

Die Rebellion gegen McCarthy wurde von dem republikanischen Hardliner Matt Gaetz angeführt. Die Demokraten in der Kammer verzichteten darauf, McCarthy zu unterstützen und stimmten gegen ihn. McCarthy hatte bereits 15 Anläufe gebraucht, um in das Amt des Vorsitzenden zu gelangen und galt von Anfang an als geschwächt.

Die Absetzung von McCarthy hat Konsequenzen für die Arbeit des Kongresses. Bis eine neue Person für den Vorsitz gewählt ist, wird die Kongresskammer lahmgelegt sein und die gesetzgeberische Arbeit auf Eis liegen. Dies betrifft dringende Angelegenheiten wie die Verabschiedung eines Bundeshaushalts und die Entscheidung über neue Hilfen für die Ukraine.

Es bleibt abzuwarten, wie sich diese Absetzung in der politischen Landschaft der USA auswirken wird. Sicher ist jedoch, dass McCarthy seinen Posten als Vorsitzender verloren hat und der Kongress vor einer Zeit der Unsicherheit und politischen Turbulenzen steht.—————————————————————————— Kevin McCarthy steps down as chairman of the US House of Representatives

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