Februar 28, 2024

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USA blockieren UN-Sicherheitsrat Resolution für Waffenstillstand im Gazastreife

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USA blockieren UN-Sicherheitsrat Resolution für Waffenstillstand im Gazastreife

Ein humanitärer Waffenstillstand im Gazastreifen ist im UN-Sicherheitsrat gescheitert. Ein Resolutionsentwurf wurde von 13 der 15 Mitglieder unterstützt, doch die USA legten ihr Veto ein und Großbritannien enthielt sich der Stimme.

Die USA nannten die Forderung nach einer sofortigen Waffenruhe „realitätsfremd“ und argumentierten, dass Hamas keinen dauerhaften Frieden wolle. Dies ist nicht das erste Mal, dass die USA ähnliche Vorstöße blockiert haben. Sie betonten jedoch, dass diese Maßnahmen die laufenden diplomatischen Bemühungen vor Ort gefährden könnten. Israel bedankte sich bei den USA für ihre Unterstützung.

Der UN-Generalsekretär schrieb einen Brief an den Sicherheitsrat und drängte auf einen humanitären Waffenstillstand im Gazastreifen. Dabei zitierte er Artikel 99 der UN-Charta, der ihm erlaubt, Angelegenheiten zur Sicherheit und zum Frieden an den Sicherheitsrat zu melden. Dieser Artikel wurde seit Jahrzehnten nicht angewandt.

Die Ablehnung des Resolutionsentwurfs hat zu internationalen Diskussionen geführt. Kritiker werfen den USA vor, einseitig zu handeln und den Konflikt weiter anzufachen. Sie argumentieren, dass ein Waffenstillstand dringend benötigt wird, um das Leiden der Menschen im Gazastreifen zu beenden.

Der Gazastreifen befindet sich seit Jahrzehnten in einem anhaltenden Konflikt zwischen Israel und der Hamas. Tausende Menschen wurden in dem Konflikt getötet und noch viel mehr leiden unter den Auswirkungen der Gewalt. Die internationale Gemeinschaft hat wiederholt zur Deeskalation und zur Suche nach einer politischen Lösung aufgerufen, doch bisher blieben diese Bemühungen weitgehend erfolglos.

Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation im Gazastreifen weiter entwickeln wird. Die internationale Gemeinschaft wird weiterhin daran arbeiten, eine friedliche Lösung herbeizuführen und das Leiden der Menschen zu beenden.

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