April 16, 2024

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Stier-Lieferung: Robert Habeck warnt vor Showdown im Bundestag – t-online

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Stier-Lieferung: Robert Habeck warnt vor Showdown im Bundestag – t-online

Abstimmung über Taurus-Marschflugkörper an Ukraine geplant

Eine hitzige Debatte über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine hat Deutschland in den letzten Wochen in Atem gehalten. Nun steht die Abstimmung im Bundestag bevor, bei der Politiker der Ampelkoalition möglicherweise gegen die Linie von Bundeskanzler Scholz stimmen könnten.

Besonders brisant ist die Situation, da Grünen-Politiker Robert Habeck vor einer Zerreißprobe der Koalition warnt. Er appelliert an alle Beteiligten, die Tage bis zur Abstimmung klug zu nutzen und eine Lösung zu finden, die sowohl den Interessen der Ukraine als auch der Koalition gerecht wird.

Es gibt mögliche Abweichler aus den Reihen der Regierungskoalition, die Verständnis für die maximale Unterstützung der Ukraine zeigen und sich daher für die Lieferung der Taurus-Marschflugkörper aussprechen. Diese könnten möglicherweise zusammen mit FDP und Grünen-Politikern für den Unions-Antrag zur Taurus-Lieferung stimmen.

Habeck hofft auf eine neue Dynamik, um der Ukraine schnell weitere militärische Unterstützung geben zu können. Gleichzeitig mahnt er Koalitionsdisziplin und ein entsprechendes Abstimmungsverhalten an, um mögliche Folgen für die Regierungskoalition zu vermeiden.

Die Diskussion um die Formulierung des Antrags und die möglichen Folgen für die Koalition sind in den kommenden Tagen zentrale Themen im Bundestag. Es bleibt abzuwarten, ob es gelingen wird, eine Einigung zu erzielen, die sowohl gerecht als auch stabil für die Koalition ist.

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