März 2, 2024

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„Vertrauen irreparabel gestört“: Brief mit Vorwürfen an Ex-BSI-Chef Schönbohm aufgetaucht

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„Vertrauen irreparabel gestört“: Brief mit Vorwürfen an Ex-BSI-Chef Schönbohm aufgetaucht

Abberufung des Behördenleiters des BSI mit Vorwürfen begründet

Das Bundesinnenministerium hat die Abberufung des Behördenleiters des Bundesamtes für Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, mit Vorwürfen eines Fehlverhaltens in mehreren verschiedenen Fällen begründet. In einem Schreiben an den damaligen Präsidenten des BSI werden Vorwürfe aufgrund der Ausstrahlung der ZDF-Sendung „Magazin Royale“ erhoben.

Das Ministerium zitiert in dem Schreiben weitere Vorwürfe, die das Vertrauen der Ministerin in die Amtsführung von Schönbohm irreparabel gestört hätten. Insbesondere wird auf Vorwürfe hingewiesen, die enge Kontakte zu russischen Kreisen und Firmen betreffen. Unabhängig von der Stichhaltigkeit der Vorwürfe sei ein Vertrauensverlust eingetreten, der eine weitere Amtsführung unmöglich mache und die Aufgabenerfüllung des BSI erheblich beeinträchtige.

Das Ministerium nennt sechs weitere Punkte, bei denen Unzulänglichkeiten das Vertrauen irreparabel erschüttert hätten, ohne jedoch nähere Details zu nennen.

Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums begründet die Entscheidung für einen Wechsel an der Spitze des BSI mit fehlendem Vertrauen in die Amtsführung des damaligen Präsidenten. Es habe massive Kritik an seinem Verhalten gegeben, die eine Neubesetzung der Position erforderlich mache.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) wird vorgeworfen, den früheren BSI-Präsidenten ohne triftigen Grund abberufen zu haben. Der Vorwurf lautet, dass politische Motive hinter dieser Entscheidung stecken könnten.

Die Satiresendung „ZDF Magazin Royale“ hatte in einer Folge eine Nähe Schönbohms zu einem Verein thematisiert, der wegen angeblicher Kontakte zu russischen Geheimdiensten kritisiert wurde. Dies führte zu einer Disziplinar-Vorprüfung, bei der auch Erkenntnisse anderer Behörden zusammengetragen wurden.

Arne Schönbohm verlangt nun Schadenersatz und eine Entschädigung vom Bund und vom ZDF. Der Sender hat dies jedoch zurückgewiesen und betont, dass die Vorwürfe aus der Sendung nicht unrichtig seien.

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Die Abberufung von Arne Schönbohm wird weiterhin kontrovers diskutiert. Es bleibt abzuwarten, welche Auswirkungen dies auf das BSI und dessen zukünftige Aufgabenerfüllung haben wird.

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