April 16, 2024

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Mützenich im Taurus-Kreuzfeuer – doch sogar die Union bekommt nun wohl kalte Füße

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Mützenich im Taurus-Kreuzfeuer – doch sogar die Union bekommt nun wohl kalte Füße

Die Union sieht von Taurus-Lieferung ab: Neue Entwicklungen in der Diskussion über Waffenlieferungen

Die Diskussion über die mögliche Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine nimmt eine neue Wendung, da die Union laut Berichten nun selbst von der Lieferung absehen könnte. Dies steht im Widerspruch zu früheren Bemühungen, die Lieferung der Waffen voranzutreiben.

Der Streit innerhalb der Ampel-Koalition, bestehend aus SPD, Grünen und FDP, dauert seit Wochen an und wurde von zahlreichen Fehlschlägen und Skandalen begleitet. Insbesondere die Rede von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zur Taurus-Frage sorgte für Kontroversen und Kritik, sowohl von anderen Parteien als auch intern.

Die CSU, die ursprünglich für die Lieferung der Taurus-Marschflugkörper plädierte, hat nun einen Meinungswandel eingeleitet. CSU-Landesgruppenchef Dobrindt bezeichnete den Taurus als überholt und will das Thema nicht mehr auf die Agenda bringen. Möglicherweise steckt eine innenpolitische Kalkulation hinter diesem Schritt, insbesondere im Hinblick auf bevorstehende Landtagswahlen.

Bundeskanzler Olaf Scholz arbeitet derweil an einer alternativen Lösung zur Taurus-Frage. Er kündigte an, eine Koalition für weitreichende Raketenartillerie mit den französischen Präsidenten Macron und dem ehemaligen EU-Ratspräsidenten Tusk einzugehen. Diese Maßnahme könnte den Weg für eine neue Strategie in der Sicherheitspolitik ebnen.

Die Diskussion um die Taurus-Lieferung zeigt, wie tiefgreifend politische Entscheidungen sein können und wie sehr innenpolitische Interessen eine Rolle spielen können. Es bleibt abzuwarten, wie die weiteren Entwicklungen in diesem brisanten Thema aussehen werden.

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