Januar 27, 2022

Buzznice.com

Komplette Nachrichtenwelt

Stimmrechte: Biden schwört, weiter um Stimmrechte zu kämpfen, räumt aber ein: „Ich weiß nicht, ob wir das schaffen“

4 min read

“Ich hoffe, wir können es schaffen. Die ehrliche Antwort an Gott ist, ich weiß nicht, ob wir es schaffen”, sagte Biden. “Ich hoffe, wir können es schaffen, aber ich bin mir nicht sicher. Aber eines ist sicher, wie bei all den anderen großen Bürgerrechtsgesetzen, die vorgelegt wurden, wenn wir das erste Mal verpassen, können wir zurückkommen. Und es versuchen.” zweites Mal. “

Biden kam am Donnerstagnachmittag auf dem Capitol Hill an, als er weiterhin auf die Verabschiedung von Abstimmungsgesetzen im Kongress drängt, trotz des harten Kampfes, dem die Demokraten inmitten der republikanischen Opposition und des Widerstands in ihren Reihen gegen die Änderung der Senatsregeln gegenüberstehen.

“Ich weiß nicht, ob wir das schaffen, aber eines weiß ich: Solange ich Luft in mir habe, solange ich im Weißen Haus bin, solange ich überhaupt wütend bin, ich Ich werde für eine Änderung der Art und Weise kämpfen, wie sich diese Legislative entwickeln “, fügte der Präsident hinzu.

Zeichen der bevorstehenden Hindernisse, demokratische Senatorin Kyrsten Sinema aus Arizona bekräftigte seine Unterstützung für die systematische Behinderung, die in einer Rede kurz vor Bidens Ankunft auf dem Hügel eine Schwelle von 60 Stimmen für die meisten Senatsgesetze festlegt.

Aber die Führer der Demokraten sind immer noch dabei, einen Plan zur Einführung von Abstimmungsgesetzen im Senat voranzutreiben. Im ersten Schritt dazu hat das Repräsentantenhaus am Donnerstagmorgen vor Bidens Besuch ein Abstimmungsgesetz verabschiedet.

Das von den Demokraten kontrollierte Repräsentantenhaus genehmigte eine Maßnahme, die die wichtigsten Bestimmungen zweier Abstimmungsgesetze kombinierte: das Freedom to Vote Act und das Advancement of Voting Rights Act von John Lewis. Er wird dann in den Senat geschickt, wo ihn ein Kampf auf hohem Niveau erwartet.

Siehe auch  Die Australian Open beginnen nach der Djokovic-Saga

Biden plant, am Donnerstag am demokratischen Caucus-Lunch des Senats teilzunehmen, um die Bemühungen zur Verabschiedung der Abstimmungsgesetze und mögliche Änderungen der Senatsregeln zu erörtern, sagte ein hochrangiger demokratischer Beamter gegenüber CNN.

Die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, sagte am Mittwoch, Biden plane, sich direkt bei den Mitgliedern für das neue Wahlgesetz einzusetzen.

“Dies ist ein Wendepunkt, der alles davor und danach trennen wird, wenn das grundlegendste amerikanische Recht, von dem alle anderen abgeleitet werden, das Wahlrecht und Ihre Stimme, gezählt zu werden, in Gefahr ist”, sagte Psaki am Mittwoch. “Er wird morgen auf dem Hügel sein, um in einer Caucus zu sprechen und die starken Argumente, die Sie von ihm gehört haben, öffentlich direkt vor den Mitgliedern zu präsentieren.”

Bidens geplante Reise zum Capitol Hill findet statt, nachdem der Präsident den Senat am Dienstag in einer eindringlichen Rede aufgefordert hat, seine Behinderungsregeln um ein Abstimmungsgesetz zu verabschieden.

Das Problem, mit dem die Demokraten konfrontiert sind, besteht darin, dass sie aufgrund der republikanischen Opposition nicht die Stimmen haben, um Wahlgesetze nach den aktuellen Senatsregeln zu verabschieden, und sie scheinen auch nicht die Stimmen zu haben, die Regeln zu ändern.

Der demokratische Senator von West Virginia, Joe Manchin und Sinema, zwei einflussreiche Gemäßigte, sind seit langem dagegen, die 60-Stimmen-Hürde aufzuheben, die für die Verabschiedung der meisten Gesetze erforderlich ist.

In einer Rede vor dem Senat warnte Sinema am Donnerstag vor einer neuen Partisanenspaltung und forderte ein Ende des Filibusters.

„Die Abschaffung der 60-Stimmen-Hürde auf einer Parteilinie mit der geringstmöglichen Mehrheit, um diese von mir unterstützten Gesetze zu verabschieden, garantiert nicht, dass wir Demagogen daran hindern, an die Macht zu kommen“, sagte sie. “Im Gegenteil, die Aufhebung der 60-Stimmen-Hürde wird einfach sicherstellen, dass wir ein wesentliches Instrument verlieren, das wir brauchen, um unsere Demokratie in den kommenden Jahren vor Bedrohungen zu schützen.”

Siehe auch  7-tägige institutionelle Quarantäne für Reisende aus „gefährdeten“ Nationen in Maharashtra

Manchin lobte dann Sinemas Rede und sagte gegenüber Reportern, es sei eine “sehr gute, ausgezeichnete Rede”.

Die Demokraten stehen unter starkem Druck von Basisaktivisten und ihren Wählern, Gesetze zu verabschieden, um den Zugang zur Wahl zu schützen, aber sie stoßen im Senat kontinuierlich an eine Wand, wo mindestens 10 Republikaner erwartet werden, dass sie sich den 50 Mitgliedern der demokratischen Senatsfraktion anschließen, um zu verabschieden Abstimmungsgesetzgebung. um einen Filibuster zu überwinden. Die meisten Republikaner im Senat lehnten Versuche der Demokraten, Abstimmungsgesetze zu verabschieden, als rücksichtslose Parteiübernahme ab.

Bidens Entscheidung, das Stimmrecht massiv voranzutreiben, kommt daher, dass eine wichtige Säule seiner nationalen Plattform ins Stocken geraten ist, was die Frage aufwirft, was die Demokraten jetzt erreichen können, da sie immer noch das Weiße Haus und knappe Mehrheiten in beiden Kammern des Kongresses kontrollieren.

Ende letzten Jahres sagte Manchin er konnte es nicht ertragen der radikale Ausbau des sozialen Sicherungsnetzes, bekannt als Build Back Better Act. Ob die Demokraten nach diesem Rückschlag eines der Gesetze retten können, ist nicht bekannt.

Diese Geschichte und dieser Titel wurden am Donnerstag mit zusätzlichen Entwicklungen aktualisiert.

Manu Raju, Sam Fossum und Lauren Fox von CNN haben zu diesem Bericht beigetragen.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Copyright Buzz Nice © All rights reserved.