November 29, 2022

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Deutschland werde bei der europäischen Integration „sehr eng“ mit Georgien zusammenarbeiten

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Peter Fischer, Botschafter Deutschlands in Georgien, sagte am Montag, seine Regierung werde „sehr eng“ mit Georgien bei der europäischen Integration des Landes zusammenarbeiten.

Deutschland wird in der Frage der europäischen Integration sehr eng mit Georgien zusammenarbeiten. Was wir tun müssen, sind viele konkrete Projekte in der Politik, aber auch in Wirtschaft, Umweltschutz, Kultur und ganz wichtig Projekte zur Jugendbeteiligung. Das ist der Weg nach Europa“, sagte Fischer bei einer Veranstaltung zum Tag der Deutschen Einheit.

Der deutsche Botschafter äußerte sich auch zur Umsetzung der EU-Bedingungen für die Gewährung des Kandidatenstatus Georgiens und sagte, es sei „zu früh“, um den Fortschritt in dieser Frage zu bewerten.

Regierung und Parlament haben ein sehr ehrgeiziges Gesetzgebungsprogramm, aber wir werden die Ergebnisse sehen müssen. Der Prozess muss integrativ, demokratisch und pluralistisch sein, aber vor allem muss das Ergebnis den EU-Standards entsprechen“, schloss er in seinen Kommentaren.

Am 24. Juni verlieh der Europäische Rat der Ukraine und Moldawien den Kandidatenstatus und erklärte sich bereit, Georgien denselben Status zu gewähren, sobald die ausstehenden Prioritäten von der Europäischen Kommission festgelegt und von der georgischen Regierung behandelt würden.

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