Oktober 6, 2022

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Bundeskanzler Olaf Scholz singt ein neues Lied über China – The Irish Times

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Nach acht Monaten im Amt hat Bundeskanzler Olaf Scholz ein Motto: You never walk alone.

Geschrieben von Rodgers und Hammerstein für das Musical Carousel und populär gemacht von Gerry & the Pacemakers, wurde das Lied später von Liverpool-Fußballfans übernommen.

Für den deutschen Staatschef fasst die Schlagzeile sein politisches Versprechen an die Deutschen zusammen: Seine Regierung lässt Sie in diesem Winter nicht mit Ihren Lebensmittel-, Benzin- und Heizkostenrechnungen allein.

In Anlehnung an den Text des Liedes – Warnung vor Sturm, Wind und Regen – setzt Berlin ein 30-Milliarden-Euro-Hilfspaket um, und am Donnerstag sagte Herr Scholz, das zweite sei wahrscheinlich im Herbst.

In seiner ersten Sommerpressekonferenz betonte Scholz, Deutschland arbeite mit Hochdruck daran, die Abhängigkeit von Treibstoff und anderen Ressourcen zu verringern, die zu Risiken führe und den Wohlstand der europäischen Wirtschaftsmacht bedrohe.

„Wir arbeiten die Fehlschläge der vergangenen Jahre auf, die wirklich beachtlich waren“, sagte er in seinem schärfsten Seitenhieb auf seine Vorgängerin Angela Merkel.

Als Beispiel wies er darauf hin, wie Deutschland in den letzten zehn Jahren von Atomkraft auf erneuerbare Energien umgestiegen ist, aber die desaströse Entscheidung getroffen hat, die Lücke mit einer zunehmenden Abhängigkeit von russischem Gas zu schließen. Schon bei seinem Amtsantritt im vergangenen Dezember hatte Scholz seine Ministerien gebeten, ein Szenario durchzuspielen, was passieren würde, wenn Russland die Gaslieferungen stoppt. Es sei eine Frage, die ihnen noch nicht gestellt worden sei, sagte er.

Billiges russisches Gas und die daraus resultierenden Gewinne – um es mit den Worten von Deutschlands Politik- und Wirtschaftsmagnaten Oskar Hammerstein zu sagen – hielten es für unmöglich, „ihre Träume wegzuwerfen und zu sprengen“.

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Acht Monate später nähert sich das theoretische Dezember-Szenario der Realität. Im Februar schloss Shoals eine russische Gaspipeline, bevor sie in Betrieb genommen werden konnte, und Russland drosselte eine weitere auf ein Fünftel der Kapazität.

„Das ist eine Grundlektion, die man im dritten Semester eines BWL-Studiums hört, aber manchmal vergisst man: Lege nicht alle Eier in einen Korb“, sagte Scholz. Er bestand darauf, dass seine Regierung mit Hochdruck daran arbeite, die Wirtschaft – und die Heizsysteme des Landes – weg vom russischen Gas zu diversifizieren.

Auch bei einem ungewissen Winter dank Russland blicken viele deutsche Augen bereits auf eine immer abhängiger werdende Schwachstelle: China.

Peking ist seit sechs Jahren Deutschlands wichtigster Handelspartner, und eine aktuelle Umfrage für das Münchener Ifo-Wirtschaftsinstitut ergab, dass die Hälfte der deutschen Fertigungsunternehmen auf kostengünstige Vorleistungen aus China angewiesen sind.

Weniger als VW. Fast 40 Jahre nach der Eröffnung seines ersten Werks dort betreibt VW heute 33 Fabriken, beschäftigt mehr als 100.000 Mitarbeiter und hat einen Marktanteil von 16 Prozent in China. Im vergangenen Jahr verkaufte VW in China 3,3 Millionen Fahrzeuge und verdiente 12 Milliarden Euro – 17 Prozent weniger als im Vorjahr aufgrund eines branchenweiten Chipmangels.

Wachsende Lieferkettenprobleme – und die Wut in Berlin über die chinesische Verfolgung von Uiguren – führten zu einem radikalen Umdenken in Berlin. Nach Jahren des Jubelns deutscher Investitionen in China mit dezenten Warnungen vor den Risiken der Industriespionage drängt die Bundesregierung in Berlin nun auf eine stärkere Diversifizierung der Lieferketten.

Das von den Grünen kontrollierte Bundeswirtschaftsministerium hat einen Staatssekretär ernannt, der sich mit der Abhängigkeitsfrage befasst. Franziska Brantner hat es sich zur Aufgabe gemacht, deutsche Unternehmen und Verbraucher vor den Folgen ihres „billig, billig, billig, billig“-Wahns zu warnen. [products] unabhängig davon, wie die Ware hergestellt wird oder welche Abhängigkeit entsteht“.

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Alternativen zu China

Auch die Energiewende des Landes weg von fossilen Brennstoffen hin zu erneuerbaren Energien könnte Deutschland aus der russischen Bratpfanne ins chinesische Feuer fallen lassen, argumentieren sie.

„Ohne Silber kann man keine Solarzelle herstellen, aber hier sind wir zu 100 Prozent von China abhängig“, sagte Brantner.

Ihr Wirtschaftsministerium hat bereits ein Programm für Alternativen zu China gestartet, von kupferbasierten Solarzellen-Alternativen aus deutscher Produktion bis hin zu neuen globalen Produktionspartnern außerhalb Chinas.

Das Bundeswirtschaftsministerium arbeitet gemeinsam mit dem von den Grünen kontrollierten Außenministerium an einem neuen „weitreichenden“ Strategiepapier zu China. Wenn Berlin mehr für sein Militär ausgeben kann, muss es sich aktiver für den Schutz der deutschen Wirtschaftsinteressen und des deutschen Wohlstands einsetzen.

Das Papier soll Anfang nächsten Jahres erscheinen, aber einflussreiche deutsche Wirtschaftsführer fordern angesichts der Spannungen um Taiwan einen härteren Ton gegenüber Peking.

Die zentrale Frage ist, ob Deutschlands Abhängigkeit von China – als Absatzmarkt, Werkbank und Rohstoffquelle – bereits den Point of no Return überschritten hat.

Die Investitionen in China stiegen in den ersten fünf Monaten dieses Jahres um 21 Prozent, da sich deutsche Unternehmen aus Russland zurückzogen.

Als er am Donnerstag nach seiner Abhängigkeit von China gefragt wurde, versprach Scholz, Milliarden für die Halbleiterproduktion in Deutschland auszugeben und seine Lieferkette zu erweitern. Ohne China namentlich zu nennen, mahnte er deutsche Unternehmen, „in Europa immer Fuß zu fassen … auch wenn ein Lieferant oder Standort am günstigsten ist“.

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